Die EU entdeckt wieder ihre Lust am Wachsen

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Europa hat ein bemerkenswertes Talent: Immer dann, wenn die eigenen Probleme besonders sichtbar werden, richtet sich der Blick gern auf neue, große Projekte. Derzeit heißt dieses Projekt erneut „Erweiterung“. Die Ukraine und Moldau sollen näher an die Europäische Union herangeführt werden, am Westbalkan wird über beschleunigte Beitrittsverfahren gesprochen. Die politische Botschaft ist klar: Europa will wachsen.

Wer die Debatten in Brüssel verfolgt, gewinnt bisweilen den Eindruck, als sei die Erweiterung vor allem eine geopolitische Antwort auf Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine. Das ist nachvollziehbar. Die Europäische Union möchte Stabilität exportieren, demokratische Strukturen stärken und ihren Einfluss in einer zunehmend unsicheren Welt behaupten. Das sind legitime Ziele. Die Frage ist jedoch, ob die EU damit nicht Gefahr läuft, die eigentliche Reihenfolge zu verwechseln.

Denn bevor eine politische Gemeinschaft größer wird, sollte sie sich vergewissern, dass sie in ihrer bestehenden Form überhaupt funktionsfähig ist.

Bereits heute wirken viele europäische Entscheidungsprozesse schwerfällig. Bei Migration, Energiepolitik, Außenpolitik oder Haushaltsfragen fällt es den Mitgliedstaaten oft schwer, gemeinsame Linien zu finden. Nationale Interessen prallen aufeinander, Vetodrohungen gehören längst zum politischen Alltag. Die Vorstellung, dass dieselben Strukturen mit einer deutlich größeren Zahl von Mitgliedern plötzlich effizienter arbeiten würden, verlangt ein gewisses Maß an Optimismus.

Hinzu kommt ein zweiter Punkt, über den auffallend selten gesprochen wird: die wirtschaftlichen Folgen.

Ein möglicher Beitritt der Ukraine wäre nicht mit früheren Erweiterungsrunden vergleichbar. Die Ukraine ist flächenmäßig eines der größten Länder Europas und besitzt enorme landwirtschaftliche Kapazitäten. Das hätte zwangsläufig Auswirkungen auf die Verteilung europäischer Fördermittel. Wer heute von EU-Agrarsubventionen oder Strukturhilfen profitiert, könnte morgen weniger erhalten. Die Rechnung wird am Ende nicht in politischen Reden, sondern in Haushaltsverhandlungen präsentiert werden.

Auch die Entwicklungen am Westbalkan verdienen einen nüchternen Blick. Seit Jahren mahnt die EU Reformen in Bereichen wie Rechtsstaatlichkeit, Korruptionsbekämpfung und demokratische Standards an. Nun scheint der politische Wille zur Beschleunigung größer zu sein als die Geduld für langwierige Reformprozesse. Das mag kurzfristig attraktiv erscheinen. Langfristig stellt sich jedoch die Frage, ob ungelöste Probleme durch einen Beitritt tatsächlich verschwinden oder lediglich in die Union verlagert werden.

Besonders bemerkenswert ist dabei die veränderte Begründung für Erweiterungen. Früher lautete die Botschaft: Wer die Kriterien erfüllt, kann Mitglied werden. Heute entsteht mitunter der Eindruck, dass die geopolitische Bedeutung eines Landes mindestens ebenso wichtig geworden ist wie die Erfüllung der Kriterien selbst. Das mag politisch verständlich sein. Es birgt jedoch das Risiko, die Glaubwürdigkeit eines Verfahrens zu untergraben, das jahrzehntelang auf klaren Regeln beruhen sollte.

Wer auf diese Widersprüche hinweist, wird schnell in eine Ecke gestellt. Dabei ist Skepsis gegenüber einer raschen Erweiterung weder europafeindlich noch rückwärtsgewandt. Im Gegenteil: Gerade wer die Europäische Union als erfolgreiches Friedens- und Wirtschaftsprojekt erhalten möchte, sollte ein Interesse daran haben, dass sie nicht mehr verspricht, als sie dauerhaft leisten kann.

Die eigentliche Herausforderung besteht nicht darin, immer neue Mitglieder aufzunehmen. Die eigentliche Herausforderung besteht darin, eine Union zu schaffen, die auch in zwanzig oder dreißig Jahren noch handlungsfähig ist.

Vielleicht wäre es deshalb sinnvoll, zunächst die Frage zu beantworten, wie Europa regiert werden soll, bevor entschieden wird, wie groß Europa werden soll.

Denn Größe allein war noch nie ein verlässlicher Maßstab für Stärke.